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10. Frankfurter Medienrechtstage 2011 /10th Frankfurt Days on Media Law 2011

Medienfreiheit in Europa - auf dem Rückzug? /

The Media Freedom in Europe – on Retreat?

14.–15. November 2011/ 14th –15th November 2011

Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Verankerung der Medien- und Pressefreiheit in der europäischen Grundrechtecharta ist Ausweis des Stellenwerts unabhängiger Medien in Europa als Eckpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung. Direkte und indirekte staatliche Repressionen gegenüber Journalisten und Medien in zahlreichen Ländern Europas belegen allerdings eine Diskrepanz zwischen geschriebenen Verfassungsgrundsätzen und der Verfassungsrealität. Ein mangelnder Wettbewerb zwischen unabhängigen Medienunternehmen sowie die Abhängigkeit vieler Medienunternehmen von politischen und wirtschaftlichen Interessen sind weitere Hemmnisse freier Medien. Auf den 10. Frankfurter Medienrechtstagen am 14./15. November 2011 soll erörtert werden, ob sich die Medienfreiheit in Europa tatsächlich auf dem  Rückzug befindet oder es Ansätze für eine Stärkung unabhängiger Berichterstattung gibt. Nutzen europäische Institutionen ihre Möglichkeiten zur Stärkung freier Medien zufriedenstellend? Kann die Qualität der Medien durch Selbstorganisation von Verlegern und Journalisten gesteigert werden und bietet die Medienkonvergenz positive Perspektiven für die Zukunft der Medienfreiheit in Europa?


The statutory basis of the freedom of the media and the press in the European Charter of Fundamental Rights signifies the importance of independent media in Europe. Both freedoms are rightly described as being cornerstones of a free and democratic society. However, direct and indirect repercussions against independant journalists in many European countries seem to indicate inconsistencies between abstract constitutional principles and constitutional reality. The lack of competition between independent media companies and the dependency of many media companies on political and economic interests, for instance, do much to hamper free media reporting. The 10th Frankfurt Days on Media Law, November 14th and 15th  2011, will therefore particularly address these issues in pursuit of the question “Is media freedom in Europe on retreat or are there, quite to the contrary, first signs of a strengthening of independent reporting?”.  Do the European institutions use their powers effectively in order to strengthen, complement and support media freedoms? Is it possible to enhance the quality of the media via self-organisation of publishers and journalists and does the media convergence offer positive perspectives for the future of the media freedom in Europe?

Weitere Informationen unter / Further Informations see www.presserecht.de


Gutachten "Arbeitsrechtliche Möglichkeiten zur Beendigung von Dienstverhältnissen zwischen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)"

Im Auftrag des neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Herrn Roland Jahn, erstellte Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling ein Gutachten "Arbeitsrechtliche Möglichkeiten zur Beendigung von Dienstverhältnissen zwischen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)", das am 5. Juli 2011 vom BStU veröffentlicht wurde.

Hier geht es zum PDF-Dokument des Gutachtens.

 


RA Prof. Dr. Johannes Weberling Berlin / Frankfurt (Oder):

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (BT-Drucksache 17/5894) am 27. Juni 2011

Hier geht es zum PDF-Dokument der Stellungnahme - zugleich Ausschussdrucksache 17(22)59e.

Hier geht es zu weiteren Informationen und Dokumenten der Anhörung am 27. Juni 2011.


Beachten Sie den Hinweis auf die unter maßgeblicher Mitwirkung der Kanzlei aktuell erschienene Publikation "Verantwortliche beim Namen nennen - Täter haben ein Gesicht" im Nomos-Shop.